Jusos Köln

Im Gespräch mit… Katarina Barley über den EU-Rechtsstaatsmechanismus

EU-Rechtsstaatsmechanismus – Zerbrechliche Werteunion: Jahrelang haben Ungarn und Polen beim Thema Rechtsstaatlichkeit taktiert. Sowohl die antidemokratische Umgestaltung Ungarns, die Viktor Orbán ab 2010 einleitete, als auch die ab 2015 von der Partei ‚Recht und Gerechtigkeit (PiS) geführte Regierung in Polen arbeiten nicht im Einklang mit den demokratischen Grundwerten der EU.

Durch den Rechtsstaatsmechanismus soll ein Verstoß gegen bestimmte Werte der EU finanziell sanktioniert werden. Seit Jahren debattiert die EU darüber, wie antidemokratische Entwicklungen in den Mitgliedsstaaten gestoppt werden können. Ist der neue Rechtsstaatsmechanismus dafür ein geeignetes Instrument? Wir freuen uns auf die Einschätzung der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katharina Barley MdEP.

Wir laden Euch herzlich zur Diskussion ein:
Donnerstag, 06.05.2021, 19:30 Uhr via Zoom: https://zoom.us/j/94830782967
Meeting-ID: 948 3078 2967

Wir freuen uns auf Euch.

Die Jusos im Stadtbezirk Köln-Innenstadt gemeinsam mit den Jusos Köln sowie Sanae Abdi, Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Köln I.