"Empört Euch!"
Vor knapp einer Woche galt es, die Überschrift ernst zu nehmen und sich zu empören im neuen Wahlkreisbüro Mülheim. Die Namen der geplanten Veranstaltungsreihe, die mit „Empört euch!“ ihren Auftakt fand und in „Engagiert euch!“ münden soll, stammen von zwei Streitschriften Stéphane Hessens. Der 94-jährige Kämpfer der Résistance, Mitbegründer der UNO-Menschenrechtscharta und Diplomat a.D. formuliert darin seinen persönlichen Appell vor allem an junge Menschen Wut, Ärger und Empörung zu bündeln und in konstruktive Arbeit, konstruktives Engagement umzusetzen.
Und genau damit begannen wir am 07. Februar. Zunächst wurde einleitend ein zusammenfassender Artikel über Hessels Streitschriften vorgelesen. Anknüpfend daran ging es in die offene Diskussionsrunde, bei der Meinungen ausgetauscht, Dampf abgelassen und Probleme formuliert wurden.
Trotz mäßiger Teilnehmerzahl – leider fielen mehrere OVen und eine JHV unmittelbar auf den gleichen Termin, aber immerhin reiste ein Genosse extra aus dem Kreis Verl zu uns an, um teilzuhaben an diesem Prozess – kam ein beachtlicher Input unter den Leitfragen „Was stört euch denn eigentlich an der Partei?“, „Was heißt das, die SPD sei profillos?“ und „Was würdet ihr denn besser machen?“ zusammen.
Neben vielen spannenden Fragen, die sich speziell in der heutigen Zeit für Sozialdemokrat*innen stellen (werden), kristallisierten sich deutlich Kritikpunkte heraus, bei denen ein breiter Konsens bestand. So wurde u.a. getadelt, dass die Partei zu wenige eigene Konzepte, die individuell auf klare Problemstellungen in der Gesellschaft und dem täglichen Zusammenleben eingehen, entwickelt; eher auf vermeintliche Patentrezepte aus anderen Ländern zurückgreift. Dieser Punkt lässt sich besonders verheerend in der Bildungspolitik beobachten, über die ebenfalls heiß diskutiert wurde.
Darüber hinaus zog sich eine Forderung wie ein roter Faden durch den Abend: Die SPD muss ihre sozialen sowie demokratischen Werte wieder in den absoluten Vordergrund stellen, Inhalte vertreten und nicht verkaufen. Die Schere zwischen ganz arm und ganz reich ist größer als je zuvor, auch oder gerade global gesehen, daher muss dieses Bewusstsein in den Fokus der Sozialdemokratie zurück rücken. Besonders hitzig wurde es, als ein Genosse auf den Designwechsel zu sprechen kam. Dies sei einer von vielen Indikatoren dafür, dass man Inhalte durch Marketing ersetzt habe. Die SPD versucht hilflos, so hat man das Gefühl, einer imaginären Wählerschaft hinterher zu rennen und windet und wendet sich dabei nach jedem Trend, jeder vermeintlichen Stimmungsschwankung im Wahlbarometer. Die eigentliche Aufgabe aber muss lauten, unabhängig von Trends zu seinen Werten zu stehen und Problemlösungen für soziale Ungerechtigkeiten zu entwickeln. Mit anderen Worten auch den Auftrag der Willensbildung wieder ernsthaft aufzunehmen.
Wenn die Partei hier die Initiative wieder ergreift, so waren sich alle sicher, verschwinden Probleme mit schwindenden Wähler- und Mitgliedszahlen oder personeller Art von ganz alleine.
Die Liste weiterer Kritikpunkte ist lang und inhaltlich fruchtbar. In den nächsten Tagen nach Karneval werden die Ergebnisse gebündelt und sollen dann auf einer Nachfolgeveranstaltung veröffentlicht sowie zur Diskussion gestellt werden. Ziel soll es sein, Ergänzungen vorzunehmen und ins Detail zu gehen. Sobald ein Termin vereinbart ist, werdet ihr alle herzlich eingeladen, euch in die Diskussion und inhaltliche Arbeit mit einzubringen!