Jusos Köln

Jusos überzeugen SPD zum Kohleausstieg 2030

Die Jusos Köln haben vergangenen Samstag beim Parteirat der Köln SPD einen
Antrag zum Thema Kohleausstieg 2030 eingereicht. Entgegen dem Vorschlag der
Antragskommission wird der Antrag von der deutlichen Mehrheit der Delegierten
angenommen. „In der Debatte haben wir bemerkt, dass ein deutliches Umdenken
statt findet. Wir haben uns nicht von der Maßgabe, dass bereits ein Kompromiss
existiere abspeisen lassen.“, sagt Lena-Marie Snelting (Vorsitzende der Jusos Köln).

Einzelne SPD Mitglieder kritisieren besonders, dass ein Kohleausstieg sozial
verträglich sein müsse und man sich deswegen an den Kompromiss zum Ausstieg
2038 halten solle. Dazu erwidert Daniel Hilpert (Stadtbezirksvorsitzender Jusos
Nippes) „Sozialdemokratische Politik setzt immer voraus, dass es noch eine Zukunft
gibt, in der soziale Politik gemacht werden kann. Darum brauchen wir u.a. den
Kohlausstieg bis 2030!“. Durch einen Änderungsantrag wird noch einmal die
Wichtigkeit eines sozial abgesicherten Ausstiegs aus der Kohleindustrie betont.

„Es wurde so dargestellt, als wollten wir auch auf Kosten von Arbeitnehmer*innen
aus der Kohle aussteigen, dem ist nicht so. Aber wir können nicht regelmäßig
Fridays for Future Demos unterstützen und dann unsere politische Linie nicht
überdenken.“ ergänzt Snelting. „Durch erneuerbare Energien können viele neue
Arbeitsplätze entstehen, während die Kohle subventioniert werden muss, damit die
Arbeitsplätze erhalten werden können. Das ist für uns keine zukunftsweisende
sozialdemokratische Politik.“ schließt Hilpert ab.